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Weinheimer Kommunalpolitik - CDU-Weinheim - Blog

Sturm im Wasserglas der GAL Weinheim

Abgelegt unter: OB-Wahl 2010, Weinheimer Kommunalpolitik — Pressemitteilung @ 11:08

„Erstaunt, aber gelassen“ reagierte die GAL Weinheim auf die Vorwürfe der CDU zum Thema Contracting. „Erstaunt“ kann die CDU Weinheim gut nachvollziehen, schließlich haben wir der GAL den Spiegel vorgehalten. „Gelassen“ trifft es wohl eher nicht. Denn wie sonst ist das reflexhafte Reagieren der GAL noch am selben Tag zu verstehen?

Die in der Pressemitteilung der GAL vorgetragenen Argumente sind dann auch mehr polemisch als sachorientiert. Im Gegensatz zur GAL hat sich die CDU Weinheim an den einstimmigen Beschluss der Haushaltstrukturkommission gehalten, die vorgebrachten Vorschläge nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Dies war verabschiedet worden, um Verunsicherungen zu vermeiden, bevor das vollständige Konzept entwickelt wurde. Im Gegensatz zur GAL, die erst jetzt einen Gesprächstermin mit dem Stadtkämmerer anregt, hat die CDU Weinheim bereits am 30. Januar ausführlich mit Jörg Soballa über die Haushaltssituation gesprochen. Im Gegensatz zur GAL hat die CDU Weinheim keine Polemik in der Öffentlichkeit betrieben, sondern sachliche Vorschläge innerhalb der Kommission vorgebracht.

Die CDU Weinheim kritisiert auch nicht das Energie-Contracting im Allgemeinen. Doch nur weil andere Kommunen bereits Contracting machen, bedeutet es nicht, dass wir es auch machen müssen, machen sollten und schon gar nicht, dass wir es auch dürfen. Eine Risikoabsicherung, wie von der GAL vollmundig vorgeschlagen, würde die Kosten nochmals erheblich steigern. Viele schlechte Vorschläge ergeben eben noch keinen guten.

Die mediale Überpräsenz der GAL Weinheim und ihres Multimandatsträgers Sckerl lässt vermuten, dass den drei Mandatstiteln noch der gefühlte Titel eines Oberbürgermeisterkandidaten hinzugefügt werden soll. Hier hat die GAL wahrhaftig die Zeichen der Zeit erkannt, je näher der Termin der Oberbürgermeisterwahl rückt.

Schlossbergterrassen: Wie steht es um das Flair Weinheims?

Abgelegt unter: Weinheimer Kommunalpolitik — Dr. Thomas Ott @ 19:39

Statt abgehobener Formulierungen im Konjunktiv und kabarettreifer Wunschvorlagen einiger Protagonisten aus der Schlossbergterrassen-Szene hat die CDU Weinheim immer auf Sachlichkeit bei der Diskussion gedrängt. Darin sieht sie sich nach den bisher vorliegenden Rechtsgutachten bestätigt.

Die CDU Weinheim weiß, dass die „Schlossbergterrasse“ demokratisch mit Hilfe der Stadtverwaltung und des Gemeinderats Weinheim auf den Weg gebracht wurde. Am Anfang stand das Konzept als Richtschnur, das anschließend auf Wirtschaftlichkeit überprüft wurde, in den Bebauungsplan mündete und durch die Stadtverwaltung technisch und juristisch ausgearbeitet in einem Vertrag mit der Fa. Familienheim zum Abschluss kam. Wo waren die Rufer und Bürgerinitiativen in Weinheim während des Prozesses zur Konzeptfindung und bei der Offenlegung des Bebauungsplanes? Hinterher kann man immer leicht gegen alles sein.

Planwirtschaft oder “Traue keinem Gutachten, das du nicht selbst gefälscht hast”

Abgelegt unter: Weinheimer Kommunalpolitik — admin @ 15:05

Kann man das Geld, das in die Erstellung von Gutachten gesteckt wird, nicht sinnvoller verwenden? Die Weinheimer Stadtverwaltung lässt sich ihre “Planwirtschaft” für das Areal “Drei Glocken” von der GfK für viel Geld sanktionieren.
Kurzsichtigkeit, Scheuklappen und Protektionismusgehabe lassen Weinheim im Zustand der Mittelmäßigkeit verharren. Ist das zukunftsorientiert und im Sinne der Weinheimer Bürger?